SZ-Podcast „Auf den Punkt“: Neue Regierung: Für die großen Lösungen fehlt das Geld
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Im neuen Bundestag sitzen fünf Parteien: Union, AfD, SPD, Grüne und die Linke. Die FDP scheitert klar, das BSW nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde.
Beim Blick auf die Sitzverteilung im Parlament werden zwei Dinge schnell klar: Erstens, eine Koalition aus Union und SPD ist die einzige realistische Option auf eine Regierung. Die SPD müsste dafür aber wohl trotz der herben Wahlniederlage direkt in eine neue Regierung eintreten. Und zweitens: Die Parteien der Mitte – Union, SPD und Grüne – haben keine Zweidrittelmehrheit. Die Folge: Grundgesetzänderungen und Sondervermögen sind nicht mehr aus der Mitte des Parlaments heraus möglich. Will eine neue Regierung also die Verteidigungsfrage oder die Wirtschaftskrise mit Sondervermögen lösen, dann braucht sie dafür nicht nur die Stimmen der Grünen, sondern auch von den Linken oder der AfD.
Stefan Kornelius, Leiter des SZ-Politikressorts, erklärt in dieser Folge, welche Probleme sich aus den neuen Verhältnissen ergeben.
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Moderation, Redaktion: Leopold Zaak
Redaktion: Clara Andersen, Lilli Braun, Johannes Korsche
Produktion: Jonathan Brandis
Zitiertes und zusätzliches Audiomaterial über ARD und ntv.
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